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Aside

In Basel kommen die Piraten gut an

Die Nationalratswahlen sind über die Bühne und damit die erste Teilnahme der Piraten an einer nationalen Wahl. Vom Erfolg der deutschen Piratenpartei, welche bei aktuellen Umfragen landesweit um die 10% figuriert, konnten wir in der Schweiz nicht profitieren. Über alle Kantone gerechnet erreichten wir 0.5%. Das ist nicht schlecht, aber auch nicht gut. Zumindest in ZH und BE habe ich eigentlich damit gerechnet, dass die Piraten über 1% der Stimmen holen kann. Offensichtlich muss man in der Schweiz zuerst Arbeit abliefern, bevor man das Vertrauen der Wähler erhält. Gut so! Ich bezweifle, dass wir die nötige Strukturen haben, um einen optimal National(pi)rat zu unterstützen. Grösste Mühe bekunden wir damit ja bereits im Winterthurer Gemeinderat, wo Marc Wäckerlin laut seinen Aussagen sich ziemlich alleine durchkämpfen muss. Präsident Denis Simonet hat die Richtung bereits vorgegeben, wir müssen nun versuchen, in kommunale und kantonale Parlamente zu gelangen und an unserer Positionen arbeiten.

In Basel haben wir dazu eine gute Ausgangslage, denn wir erreichten bei den Piraten den höchsten Prozentwert: 1.92%. Ein sensationeller Erfolg im direkten Vergleich, wir erhielten mehr Stimmen als alle junge Listen und beendeten den Wahlsonntag nur knapp hinter der “neuen politischen Kraft” BDP. Nun schauen natürlich alle Piraten auf die Sektion beider Basel, denn im Herbst 2012 finden die Grossratswahlen statt. Dort müssten wir in mindestens einem Wahlbezirk 4% erreichen, um einen Sitz zu erhalten. Das ist eine ganze Menge, aber nicht utopisch. Ich spekuliere auch damit, dass auf kantonaler Ebene die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einer neuen Partei eher eine Chance geben möchten, als bei den ungemein wichtigeren eidgenössischen Wahlen.

Ich kandidierte für die Piraten auf Listenplatz 2 (und 5)  und erhielt 2147 Stimmen. Dafür möchte ich an dieser Stelle herzlich Bedanken, das Vertrauen in die Piraten und mich hat mich sehr gefreut. Natürlich erhalten wir dadurch ein deutliches Signal: “Macht weiter, Eure Anliegen sollen gehört werden!” Damit muss ich mir nun also überlegen, wie es mit meiner politischen Aktivität weitergeht. Vor 2 Jahren bin ich quasi über Nacht Parteimitglied geworden und hatte seit der Gründung viele interessante Gespräche mit politischen Aktiven. Die Piratenthemen sind mir enorm wichtig und mir stellen sich sehr oft die Nackenhaare auf, wenn ich wieder Nachrichten über die neusten Patentkriege, Wikileaks oder Urteile gegen Urheberrechtsverletzungen lese. Aber natürlich habe ich auch andere Anliegen, welche von der Piratenpartei im Moment nicht vertreten werden. So stehe ich also vor der Frage: Kann ich dazu beitragen, dass sich die Piraten in meinem Sinne entwickelt oder gibt es einen anderen Weg, meine politischen Sorgen zu bündeln. Ich habe mich hier noch überhaupt nicht entschieden, werde mich aber in den nächsten ein, zwei Monaten wohl oder übel endgültige Gedanken darüber machen müssen. Schliesslich beginnt die Planung der Grossratskandidatur bereits jetzt. Dazu kommt, dass ich mit meiner neuen Arbeitsstelle weniger Zeit als zuvor habe, mich in meiner Freizeit zu engagieren. Das ist nichts schlechtes, mein Jobwechsel hatte unter anderem zum Ziel, eine erfüllende und herausfordernde Arbeit aufzunehmen.

Als kleinen Auszug zu meinen Überlegungen: Ich sympathisiere zum Beispiel sehr mit der Occupy-Bewegung und finde es wie Markus Hegi sehr schade, dass die Piraten nicht auf den Zug aufgesprungen sind. Das ist keine Schuldzuweisung, schliesslich hätte ich es auch selber initiieren können. Aber natürlich wird eine Menge Zeit ins Land vergehen, bevor die Piraten zu diesem Thema eine Position beschliessen konnten. Habe ich die Geduld, solange zu warten?