Die beliebte Wahlempfehlung und der Erfolg der Piratenpartei

Vor etwas mehr als zwei Jahren wurden die Schweizer Piraten gegründet und vor 10 Monaten die Sektion beider Basel. Im Frühling dieses Jahres haben wir für die Landratswahlen im Kanton Basel-Landschaft eine Wahlempfehlung vorbereitet. Wir sind der Meinung, dass unsere Anliegen in den üblichen Wahlhilfen wie SmartVote, Vimentis & co. zuwenig vertreten sind. Weil wir eine neue politische Kraft sind und bei vielen Politikerinnen und Politiker noch nicht bekannt, war die Rücklaufquote relativ gering. Trotzdem konnten wir eine gute Übersicht über piratenfreundliche Kandidierende bieten, von welchen auch zwei in den Landrat gewählt wurden.

Wir haben einige Arbeit in die Wahlempfehlung gesteckt, vor allem meine Vorstandskollegen Lukas Borter und Pat Mächler waren zentral für die erfolgreiche Durchführung verantwortlich. Darum freut es mich besonders, dass nun tatsächlich das Undenkbare eingetreten ist. Im Hinblick auf die Nationalratswahlen 2011 hat sich ein junger Kandidat einer anderen Partei bei uns gemeldet und nachgefragt, ob wir im Kanton Basel-Landschaft wieder unsere “traditionelle” Wahlempfehlung anbieten. Genial! Lukas klärt nun ab, ob dies in nützlicher Frist umsetzbar ist.

Schön, dass nach nur zwei Jahren die Piratenpartei vermehrt  aktiv angefragt wird. Das zeigt sich auch auf nationaler Ebene, wo regelmässig Anfragen der Medien eintreffen. Ich würde sogar so weit gehen und behaupten, die erste Etappe des Projekts Piratenpartei Schweiz ist vollendet und wir haben gewisse Teilziele erreicht:

  • Aktives Einbringen der Anliegen in der Schweizer Politik, u.a. durch Zusammenarbeit mit etablierten Parteien
  • Medien/Politiker kommen aktiv auf uns zu
  • Das Tagesgeschäft steckt zwar immernoch in den Kinderschuhen, natürlich auch mangels Geld, vieles funktioniert aber dennoch erstaunlich gut

Nun kommt die zweite Etappe:

  • Kommunale, kantonale und nationale Räte entern
  • Politisches Knowhow gewinnen
  • Kontinuierlich versuchen, Themen zu setzen

Ich dachte eigentlich die erste Etappe dauert mindestens fünf Jahre. Wenn wir also nach zwei Jahren schon da sind wo wir sind, rechne ich mal mit sehr optimistischen drei Jahren für die zweite Etappe.

Denis Simonet, Präsident Piratenpartei Schweiz

Denis Simonet, Präsident Piratenpartei Schweiz

Wenn wir schon bei Prognosen sind. Ich halte das Interview, welches die Netzwoche mit Denis Simonet geführt hat als seine Etablierung in der Schweizer Politik. Seine exzellente Ausführungen, gute Argumentation und sein durchaus forscher Stil machen Freude. Mit dem Satz Nur Nudisten haben nichts zu verbergen hat er sich potentiell in den Schweizer Polit-Olymp katapultiert.

in Uncategorized

Piratenpartei Schweiz… und bald Letzebuerg?

Überall auf der Welt spriessen sie aus dem Boden, die Piratenparteien. Als Ursprung der Bewegung fungiert die Piratpartiet aus Schweden. Diese haben sich folgende Kernthemen auf die Fahne geschrieben, welche den gleichnamigen Parteien in anderen Ländern als Vorlage dienen.

  • Bürgerrechte und persönliche Freiheit
  • Befreit unsere Kultur: Urheberrechtsreform
  • Wie Patente und private Monopole die Gesellschaft schädigen

Das originale Programm der Schweden ist hier in einer deutschen Übersetzung einsehbar.

Die schwedischen Piraten hatten bereits im Juni dieses Jahres erfolg, sie erhielten genug Stimmen, um ein Pirat in das europäische Parlament zu entsenden. Auch die deutschen sind Vorreiter, letzten Sonntag erreichten sie ein gutes Ergebnis von 2% der Wählerstimmen aus dem Stand.

Die Piratenbewegung ist international, Politik wird jedoch auf nationaler Ebene betrieben. Darum ist es kein Wunder, dass auch die Schweiz seit diesem Sommer ihre Piratenpartei erhalten hat: Ich bin seit 4 Monaten mit der internationalen Piratenbewegung verbandelt. Als Teil des Gründungs-Teams habe ich versucht, eine erfolgreichen Start der Piratenpartei Schweiz zu ermöglichen. Seither habe ich in verschiedenen Funktionen meinen Teil dazu beigetragen, dass wir bereits rund 2.5 Monate nach der Gründung ein eigenes Parteiprogramm sowie Merchandising-Material wie Flyer, Stickers, Buttons und T-Shirts zur Verfügung stellen können. Bereits sind wir schweizweit über 450 Mitglieder und der politische Charakter der Partei beginnt sich zu formen.
Auch hierzu rege ich die Diskussion an, wie verhalten sich Piratenpolitiker bei einer allfälligen Wahl in ein kommunales oder sogar nationales Parlament? Die Diskussionen hierzu werden in unserem Forum rege geführt.

Und nun wird also am Sonntag in Luxembourg auch eine Piratenpartei gegründet. Ihre Webseite piratepartei.lu ist seit einigen Tagen online. Vielleicht mag jemand vorbeischauen?

in Uncategorized